„Freiheit ist keine Floskel“ von Sandra Ciupka

Gedanken zur Freiheit unsere Landtagskanditatin Sandra Ciupka

Illiberale politische Strömungen gefährden unsere Demokratie

Linke Journalisten erklären Freiheit zur „Floskel des Jahres“ und freiheitsfeindliches Gedankengut breitet sich immer weiter aus. Es sind Zeiten, in denen freiheitsliebende Bürgerinnen und Bürger besonders wachsam sein müssen. Denn der freiheitlich demokratische Rechtsstaat ist keine Selbstverständlichkeit.

Freiheitsfeindlich beispielsweise ist die Forderung, in Deutschland den Klimanotstand auszurufen. Bei dem Wort „Notstand“ müssen bei allen Demokraten sofort die Alarmglocken läuten. Denn „Notstand“ würde auch eine „Notstandsgesetzgebung“ mit sich bringen und damit das Aushebeln unserer freiheitlichen demokratischen Grundrechte. Freie Demokraten lehnen das entschieden ab. Wir müssen den Klimawandel mit demokratischen Mitteln bekämpfen und nicht mit Verboten und Bevormundung. Autokratien und Diktaturen haben uns in puncto Reduktion der Kohlendioxidemissionen ohnehin nichts voraus – ein Blick nach Venezuela oder Russland dient als Beweis dafür.

Eine andere Gefahr für die Freiheit sind die Anhänger der illiberalen Identitätspolitik, die Menschen einteilen nach beliebigen Merkmalen wie Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht oder sexuelle Orientierung. Identitätspolitiker stellen das demokratische Prinzip der Repräsentation infrage und fordert stattdessen Repräsentativität – also Quoten für bestimmte Minderheiten. Es ist eine gefährliche, antidemokratische Ideologie, die Grundsätze unseres Parlamentarismus in Frage stellt.

Die bürgerliche Mitte muss in diesen Zeiten vor solchen Tendenzen besonders auf der Hut sein und darf sich nicht länger alles gefallen lassen. Wir Freien Demokraten stehen für diese Mitte der Gesellschaft, für leistungswillige Frauen und Männer, die den Staat tragen. Die FDP kämpft dafür, dass unsere Freiheit nicht weiter in Gefahr gerät.