Gedanken zur liberalen IDEE

Gehe hin zur Ameise, du Fauler; siehe ihre Weise an und lerne! Ob sie wohl keinen Fürsten
noch Hauptmann noch Herrn hat, bereitet sie doch ihr Brot im Sommer und sammelt ihre
Speise in der Ernte. Wie lange liegst du, Fauler? Wann willst du aufstehen von deinem
Schlaf? Ja, schlafe noch ein wenig, schlummere ein wenig, schlage die Hände ineinander
ein wenig, daß du schlafest, so wird dich die Armut übereilen wie ein Fußgänger und der
Mangel wie ein gewappneter Mann (BIBEL 1912)
Die liberale Idee
Die Gedanken sind frei und unterliegen keinen
Gesetzen. In ihnen findet man die Freiheit des
Menschen (PARACELSUS N.N., CICERO -52).
Ideen werden von Menschen originär gedacht.
Mit Ideen müssen Menschen gesellschaftliche
Umstände prägen, nicht umgekehrt.
A Der Ameisenalgorithmus
Ein menschenbestimmtes und -verantwortetes Staatswesen muß ein analoges
Abbild eines idealerweise physiologisch wie mental in freier und eigenverant-
worteter Entscheidung agierenden Menschen sein. Die Restitution beider ist im
Abweichungsfalle mit geringstmöglichen Eingriffsumfängen und höchstmögli-
chen Eingriffsqualitäten zu verfolgen.
Ameisen sind evolutionär darauf angelegt, noch im größten Chaos einen sinn-
vollen Weg zu finden. Dies geschieht unter dem unvermeidbaren Umstand,
dass alle z. B. biologischen, logistischen oder industriellen Probleme die Ge-
meinsamkeit haben, dass sie dabei unter unendlich vielen Einflüssen stehen
(vgl. THÉRAULAZ 2004).
Aufgabe liberaler Politik ist es, Menschen eine Chance zu bieten, solche Ein-
flüsse zu erfassen und – v.a. durch attraktive Bildungsangebote – als Grundlage eigenverantwortlichen Handelns zu bewerten und aktiv zu steuern. Aufgabe
liberaler Politik ist es weiterhin, hierfür unter Wahrung größtmöglicher individuell
wahrnehmbarer Freiheitsgrade legislativ und exekutiv Orientierungen zu gewährleisten.
Neue grundlegende Ideen finden ihren Weg in die Politik als Synthese dessen,
dass primär ursprüngliche eigene Gedanken (Impuls) weitergeführt, aber auch
abgelehnt werden können (vgl. FRITZ 2024). Beidem dient sekundär erworbe-
nes Wissen.
Derart vorläufige Synthesen verlangen von Liberalen, Wissensangebote und
die Begierde nach Wissen kontinuierlich weiterzuentwickeln. Aus der Nutzung
dessen wird aus der Synthese die neue Idee.
Wenn man in der Regierung (nur) auf Gesetze setzt und die Ordnung dadurch
aufrechterhalten will, indem man diese Gesetze mit Strafen durchsetzt, kann
man die Menschen zwar auch davon abhalten, Unrecht zu tun, aber sie werden
das Gefühl für Unrecht verlieren. Wenn man in der Regierung hingegen auf mo-
ralische Gefühle (Tugend) setzt und die Ordnung dadurch aufrechterhält, indem
man Bildung und gute Manieren fördert, werden die Menschen ein Gefühl für
Unrecht haben und darüber hinaus das Gute nachvollziehen (KONFUZIUS -475
ff.).
B Die liberale Idee
- ist weder Liberalismus, noch insbesondere purer s.g. Wirtschaftsli-
beralismus mit nur sekundärer sozialer Gerechtigkeit,
Liberalismus mit den Endsilben „ismus“ kennzeichnet dogmatik-
trächtige Gedankenkonstrukte als Ideologie (s.a. SPERLING 1951),
was der Liberalen Idee diametral zuwiderliefe. - ist nicht eine von „links“ und „rechts“ benannte Spottideologie, nach
Maßgabe derer bei näherem hinschauen sich niemand wirklich ent-
scheidet oder aber jemand sein Fähnchen nach dem Wind hängt, - ist nicht Vergessenheit der Ursprünge politischen Freiheitsdranges wie
insbesondere der Kämpfe, die liberale Menschen für die Entwicklung
oder die Erhaltung der Demokratie geführt haben. - geht grundsätzlich davon aus, dass dem Menschen Freiheiten nicht
von Staats wegen zuzugestehen sind, sondern dass Freiheit den Men-
schen als organische Grundlage ihrer Lebensgestaltung innewohnt, - ist eine praktische Haltung gegenüber Mitmenschen, nämlich vernunft-
basierte Toleranz insbesondere gegenüber anderen Meinungen, ande-
ren Lebensstilen, anderen sexuellen Orientierungen u.v.m., - Ist die Selbstverständlichkeit dessen, dass andere Menschen dieselben
Freiheiten haben dürfen müssen, die man für sich selbst in Anspruch
nimmt, - fördert das Recht des Menschen, sich für persönliche Wege, auf denen
sie sich zu Gott leiten lassen oder sich Gott nähern wollen, also vor al-
lem Religionen, zu entscheiden und dies gegenüber der Allgemeinheit
öffentlich zu bekennen. - Ebenso muss das Recht darauf bewahrt werden, diese Entscheidungen
nicht zu treffen. - Ist die subsidiäre Unterstützung eines Wirtschaftssystems, in dem sich
Menschen, Waren, Geld und Dienstleistungen bewegen, ohne allzu
sehr von Obrigkeiten, Staaten und Bürokratien reguliert zu werden und
stattdessen Förderung der Kunst, gemeinsame Belange gemeinsam zu
verwalten, - verlangt, dass politische Entscheidungen auf der Grundlage gerechter
Abwägung widerstreitiger Belange getroffen werden - sieht Bürokratie als eine Geißel einer jeden Gesellschaft an,
- Ist das Gegenteil von feudaler Alleinherrschaft, Diktatur, Autokratie oder
zentralistischer Bürokratie, - Ist die praktische Seite eine politischen Philosophie, die in Freiheit und
Gerechtigkeit einer pluralistischen Gesellschaft aus verschiedenen Kul-
turen und Überzeugungen die Menschenwürde schützt, - Ist die Bewältigung des Spannungsfelds zwischen einem pluralistischen
Flickenteppichs und dem Drang zu Bürokratie, Formalismus, Uniformität
und Homogenität, - Ist die Unterstützung der politischen Kultur einer demokratischen Ge-
sellschaft, die durch eine Vielfalt gegensätzlicher und einander aus-
schließender religiöser, philosophischer und moralischer Lehren ge-
kennzeichnet ist, - Ist die Stabilisierung dessen in einem Maß, das es zuläßt, dass diese
Vielfalt nicht auf reine Vernunft angewiesen ist, sondern Fehler verkraf-
tet. Denn das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfal-
tung der Persönlichkeit, - sieht Freiheit und Glück des Menschen nicht nur als eine Sache ge-
setzlich gesicherter Freiheitsrechte und Menschenrechte, sondern viel-
mehr darüberhinaus als Sache gesellschaftlich erfüllter Freiheiten und
Rechte, - sieht Freiheiten und Rechte nicht als bloß als formale Garantien des
Bürgers gegenüber dem Staat, sondern als tatsächlich wahrnehmbare
soziale Chancen in der alltäglichen Lebenspraxis, - versteht die Sicherung des Spielraums der Freiheit als stets größeren
politischer Wirkfaktor als vergleichsweise das Potential der zivilen Tu-
genden (Gesetze, Normen,….). - Denn diese verlieren sofort ihren Wert, wenn sie nicht aus freien Stü-
cken gepflegt und mitgetragen werden, - ordnet die Gesellschaft als einen in jedem Fall segensreichen Zustand
ein, eine Regierung dagegen im besten Fall als notwendiges Übel, im
schlechtesten Fall als ein unerträgliches, - Die liberale Idee als Träger von Regierungsverantwortung bedeutet, zu-
vorderst diese Übel durch eine höchstmögliche Transparenz der zivilen
Tugenden zu minimieren, - bedarf der Freiheit, der Information und der Kritik als Instrumente der
Liberalen Idee, um Offenheit zu erzwingen. - Jede Lehre, die gegenüber der Liberalen Idee Respekt verdienen will,
muss nicht nur auf eine Basis der Vernunft und der Moral bezogen, son-
dern muss auch der öffentlichen Kritik zugänglich sein. - ist keine Ideologie, sondern ist als work in progress zu verstehen. Sie
umfaßt also eine politische Philosophie, die sich selbst laufend ergänzt
und erneuert. Sie gewinnt ihre Energie im Wesentlichen aus dem Den-
ken und Lebenserfahrungen speziell ihrer Träger und allgemein aus der
Gesellschaft.
Dies dient und bedarf auch der Vereinbarung gemeinsamer Erinne-
rungsgehalte dahingehend, was als gemeinsame Identität und Tra-
dition zu verstehen ist.
Erkannte innere Widersprüche sind dabei, soweit nicht zum Selbst-
zweck mißbraucht, keine Fehler, sondern bedingen vielmehr, dass
diese Philosophie mit Leben erfüllt bleibt.
Historische Versuche, HEGEL „vom Kopf auf die Füße zu stellen“
(ENGELS, zit in WOLF 2018) stehen hierzu in einem krassen Miß-
verhältnis.
Was tun ?
A Streitkultur
• Liberale pflegen eine Streitkultur darüber
• was genau Freiheit ist, für wen sie gilt und für wen nicht, an welche
Bedingungen Freiheit geknüpft wird und für welche Lebensbereiche
sie gelten soll,
das war schon immer sehr umstritten, so auch,
• wer oder was darüber entscheidet, was dem menschlichen Ver-
nunftvermögen entspricht und die Grenzen dessen liegen, was s.g.
Liberalismus an menschlicher Unvernunft aushalten muss.
Freiheit kann nie von oben verordnet und nie vollständig un-
terdrückt werden. Sie ist natürlicher Bestandteil einer Gesell-
schaft, in der sich der Wunsch nach Freiheit mit den sozialen
Tugenden der Gerechtigkeit, der Verantwortung und der Soli-
darität verbinden kann.
Machte man sich dies intensiv und kritisch bewußt, stünde es
gut um die liberale Idee als eine politische Philosophie von
Freiheit und Gerechtigkeit.
Kommunikation ist für die Identifizierung mit Gehalten oder
Symbolen der Erinnerung unabdingbar.
A1 Sprache
• Liberale enthalten sich einer ideologischen Belegung von Sprache, um
vielmehr deren unideologischer Anwendung freien Raum zu geben.
Gegenteiliges und Forderungen nach dem Besetzen von Begriffen
(vgl. KLEIN 1991, BIEDENKOPF 1973) können zu nicht verantwort-
baren Einengungen von Begrifflichkeiten führen. Es geht nicht dar-
um, durch das Besetzen von Begriffen die Köpfe der Menschen zu
besetzen (vgl. SPD 2018). Denn Liberalen muß es umsomehr dar-
um gehen, Menschen zu befähigen, das mit Worten Gemeinte
ohne subtile politische Vorprägungen zu verstehen.
Politische Vorprägungen von Sprache (Framing) kann z.B. zu
Thesen wie „Ökologie und Ökonomie versöhnen“ führen; im
Beispiel werden zwei Wissenschaften mit deren ggf. kontrover-
ser Anwendung verwechselt.
B Bildungspolitik
• Liberale sind durch ihr Staatsverständnis schon deshalb zu einer her-
vorgehobenen Bildungspolitik verpflichtet, weil zum eigenverantworte-
ten politischen Mitwirken jedes Einzelnen auch Mit-Wissen gehört.
Ohne Mit-Wissen fehlte einer Übernahme von Verantwortung für
das Gemeinwesen das Fundament dafür, auf weniger formale
(möglicherweise bürokratische) statt im liberalen Sinne besser auf
mehr praktisch qualifizierte politische Lösungen zu setzen. .
B1 Neugier
• Liberale fördern Neugier und damit Nachfrage nach Wissen. Unabhän-
gig davon werben sie vor allem für Neugier auf Freiheit (LINDNER
2015). Diese Neugier darf sich nicht auf Deutschland beschränken
(BEER 2019).
Dummheit muß fair und attraktiv bekämpft werden.
C Geschichte
• Liberale fördern die Erinnerung des einzelnen geknüpft an seine Erfah-
rung und seine Teilhabe an Geschichten und Geschichte.
Zur Freiheit im Sinne der Liberalen Idee gehört auch Geschichtsbe-
wußtsein, nämlich:
- aus den Gewinnen und Fehlern der Vergangenheit und aus den
eigenen Stärken und Schwächen zu lernen und - für künftige Generationen nachvollziehbar Geschichte fortzu-
schreiben.
• Je besser die Ausstattung des einzelnen mit Wissen um geschichtliche
Entwicklung ist, umso mehr kann eine nachhaltig beständige Entwick-
lung von Geschichte auf einer breit angelegten Basis im Volke gestaltet
werden.
• Phantasie muß bewirken, dass Geschichten erfunden werden, um da-
mit bestenfalls Geschichte zu gestalten oder gestaltet werden kann.
D Religion
• Liberale legen sich bei der Wertung gemeinschaftlich getragener
Religionen äußerste Zurückhaltung auf. Gleiches gilt für individuelle
Bekenntnisse zu Gott und vor allem für deren Verhältnisse zum Staats-
wesen. Liberale fördern den staatlichen Schutz der freien Auslebung
von Religionen und individueller religiöser Bekenntnisse.
Hierunter fallen nicht Ideologisierungen oder individuell unverant-
wortete Auslebungen von Religionen. Liberale erwarten von jedem
Menschen, daß er sich durch Religionen nicht davon abhalten läßt,
seine ureigenen Gedanken zu würdigen, die Gedanken Anderer zu
würdigen und dabei geltendes Recht und die verfassungsmäßig
festgeschriebenen Prinzipien einer friedlichen Solidargemeinschaft
zu wahren und bestenfalls diese mitzugestalten.
E Bürokratie
• Liberale setzen sich für die Abschaffung von Bürokratie zugunsten en-
gagiert praktizierter Verwaltungskunst ein.
Hierzu gehört ein größtmögliches Maß an Transparenz und Nach-
vollziehbarkeit des politischen und behördlichen Handelns unab-
hängig davon, ob diese Nachvollziehbarkeit und Transparenz im
Einzelfall rechtlich vorgeschrieben sind oder nicht.
Bürokratie maßt bzw. Bürokraten maßen sich an, Menschen ihre
Freiheiten zuzuweisen, Verwaltungskunst hingegen verlangt Ver-
antwortung dafür, Freiheiten nur aufgrund erwiesener Notwendig-
keit respektive vernünftigen Grundes einzuschränken.
Bürokratie engt die Wege ein, um im Ergebnis rechtlich fundierte
administrative und politische Ziele zu erreichen, Verwaltungskunst
nutzt hierfür unter der Prämisse, den Rechtsstaat nicht zu nötigen,
alle geeigneten legalen und legitimen Wege.
Die Forderung, nicht notwendige Bürokratie abzuschaffen, ist wi-
dersinnig, weil Bürokratie per se nicht notwendig ist (KLUGE 2005).
F Natur
• Liberale sehen sich verpflichtet, Natur respektive Artenvielfalt als allsei-
tige Lebensgrundlage aktiv zu fördern und mit ihnen pfleglich umzuge-
hen.
Dies begründet sich darin, dass der Mensch seit Jahrtausenden
Natur, hierin vor allem Kulturlandschaften verantwortlich gestaltet
und sich dieser Verantwortung nicht entziehen darf. Rechtliche Nor-
men zur Nutzung und Gestaltung von Natur haben keinen – v.a.
ideologisch begründeten – Selbstzweck, sondern dienen dem
Menschen, seine Verantwortung effektiv wahrzunehmen.
G Abwägung
• Liberale fördern die Freiheit, politische Entscheidungen auf der Grund-
lage gerechter Abwägungen widerstreitiger Belange zu treffen. Sie er-
warten, dass diese Abwägung in größtmöglichem Maße transparent
und nachvollziehbar erfolgt.
Die Abwägung ist grundsätzlich unabhängig davon vorzunehmen,
ob sie im Einzelfall rechtlich vorgeschrieben ist. Entscheidungen
sind deshalb aber final daraufhin zu prüfen, dass jeweils keine Un-
vereinbarkeit mit rechtsstaatlich gesetzter Prinzipien hervorgerufen
wird.
H Mobilität
• Liberale fördern das Selbstbewußtsein der Menschen, damit sich ein je-
der einzelne eigenverantwortlich für das jeweils bestgeeignete Fortbe-
wegungsmittel entscheiden kann.
Hierbei muß die Entscheidungsbasis ganz persönliche Interessen
umfassen können, ohne dass hierbei öffentliche Belange aus dem
Blick geraten.
Eine ideologische Fixierung auf nur einen politisch diktierten As-
pekt, hier „Klima“, engt gedankliche Vielfalt ein. Exemplarisch ist
Bahnfahren vielmehr auch deshalb ökonomisch attraktiv, weil man
im Zug arbeiten kann und per Fahrrad ist man innerstädtisch oft
schneller am Ziel ,als mit dem PKW.
I Wahrhaftigkeit
• Liberale berücksichtigen konsequent, daß dann, wenn das Gesagte
nicht das Gemeinte ist, das Volk nicht weiß, wohin Hände und Füße
setzen.
So ist „Klimaschutz“ eine Unmöglichkeit, weil Klima lt. WMO den
Durchschnitt aus 30 J. Wetterdaten darstellt. Einen math. Wert
kann man nicht „schützen“; expressis verbis bürgernah ist Atmo-
sphärenschutz.
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1997wiesb-grunds.pdf
7381-fdp-europa-wahlprogramm-a5.pdf
FDP_BTW2021_Wahlpr.pdf
378-karlsruherfrh-ths.pdf
Stuttgarter_Erkl_rung.pdf
Aufbruch.pdf
Wiki.pdf
fdp2009.pdf
zeit1.pdf
Dankansätze
Metapher:Grundgesetz = Orchester
Harmonie und Dirigent
läuft z.B. aus dem Ruder, wenn in R. Wagners Oper „Rheingold“ der Riese Faf-
ner seinen Bruder Fasolt mit einer echten Pistole erlegen würde
Analogie zum Fluch des Ringes
Wer unsere Werte klaut und pervertiert, löst unkontrolliertes Handeln aus (His-
torie 1933 ff.)
Tilman Kluge, Bad Homburg, Stand 12.9.2024
Mitgl. FDP Hessen, LFA Religion, Weltanschauungsangelegenheiten