Gedanken zur Parteiarbeit nach der Landtagswahl

Liebe Parteifreunde

Nach dem knappen Wahlergebnis kommen wieder viele Vorschläge was anders besser wäre. Hier muß man jedoch acht geben das man nicht das Augenmass verliert und den falschen Weg einschlägt. Das Ziel der FDP ist Politik mit Vernunft und Augenmass. Wichtig sind die Sachthemen, Probleme erkennen und Lösungen suchen. Und wie wir alle wissen, gibt es keine einfachen Lösungen, und um den richtigen Weg muß gerungen werden. Und als politische Partei ist es unsere Aufgabe, Unterschiede aufzuzeigen, aber nicht zu spalten, eine gespaltene Gesellschaft ist nicht mehr handlungsfähig. Der Hinweis, dass die AFD mit den Themen Migration und Atomkraft die Wähler erreicht, ist nicht ganz richtig. Wichtiger ist die Art und Weise, wie die Wähler von dieser Partei angesprochen werden. Die AFD arbeitet mit Emotionen, sie spricht die Gefühle an, und wer auf die gleiche Weise erfolgreich sein will und auf diese Art Stimmen von der AFD zurückholen will, muß die Emotionen der Wähler noch stärker ansprechen. Dass dabei die Sachlichkeit und Vernunft auf der Strecke bleiben, dürfte klar sein. Einfach nur z.B. das Thema Migration und Abschiebung stärker darzustellen, bringt keine einzige Stimme mehr. Wichtig wäre, dass die Regierung ihre Handlungsfähigkeit zeigt und die richtigen Gesetze erlässt (Dazu habe ich nach der bisherigen Darstellung unseres Kanzlers meine Zweifel). Ich habe dazu Artikel beigefügt.

Die weltpolitische Lage lässt viele Menschen mit Sorge und Angst in die Zukunft blicken. Und diese Menschen werden anfällig für einfache Lösungen der Populisten. Dabei wissen die wenigsten welche Folgen diese Lösungsvorschläge haben. Kaum einer versteht den demoskopischen Wandel und seine Folgen, versteht, wie wichtig genügend Arbeitskräfte für ihre Rente sind (Es kommen Aussagen wie: Ich habe mein Leben lang einbezahlt, meine Rente ist sicher) und den Wohlstand des ganzen Volkes sind. Wenn die Vorschläge der AFD umgesetzt würden, führt dies zu einem massiven Wohlstandsverlust. „Aufwachen“ werden dann die, die die AFD in dem Glauben gewählt haben, dass sie ihnen Verbesserungen bringen.

Aber auch die Grünen arbeiten mit Emotionen, Endzeitstimmung und Klimaangst werden instrumentalisiert. So lassen sich aber nur schwer Lösungswege zu den drängenden Fragen finden. Und auch hier sind die dargelegten Lösungsvorschläge unrealistisch und führen nicht zum gewünschten Ergebnis. Der Vortrag von Herrn Prof. Dr. Markus Roth von FOCUSED ENERGY im Rittersaal de Pfälzer Schlosses zur Kernfusion zeigt auf, wie wichtig Technologieoffenheit ist und wie wenig die zukünftige Entwicklung geplant werden kann.

Es ist auch nicht richtig, dass die FDP das Thema Migration verschlafen hat. Aus Berlin kommt schon länger die Feststellung „Einwanderung in den Arbeitsmarkt und keine Einwanderung in die Sozialsysteme“ und von Landesseite hat z.B. Herr Dr. Naas vor der Landtagswahl die Forderung zu den Sachleistungen statt Geldleistungen dargelegt (sind auf unserer Webseite nachzusehen, auch eine sehr gelungene Pressemitteilung unsrer Bundestagsabgeordneten Dr. Ann-Veruschka Jurisch MDB FDP). Dass die Presse die FDP nicht gerade unterstützt, ist uns bekannt, und dass dadurch unsere Ziele und Erfolge nicht beim Wähler ankommen ebenso. Ob sich der interessante Vorschlag eines eigenen regelmäßigen Nachrichtenblattes umsetzen läss, können wir diskutieren, durch die Einschränkungen bei der Verteilung (keine Werbung und kostenlose Zeitungen bei einem Großteil der Briefkästen) sollte uns bewusst sein, nur einen Teil der Bevölkerung überhabt erreichen zu können.

Wir sollten trotz all diesen Widrigkeiten positiv in die Zukunft sehen und unsere Ziele konsequent verfolgen. Bei der jüngsten Landtagswahl haben wir zwar nur 5 % der Stimmen erhalten, aber bei den Erstwählern waren es über 9 %, wir sind nicht auf dem absteigenden Ast, wir haben eine Zukunft.

Mit liberalem Gruß

Lotar Storck