Inflation ist die schlimmste aller unsozialen Erscheinungsformen
– deshalb muss die Schuldenbremse unbedingt eingehalten werden.
Nicht nur der deutsche Finanzmarkt und damit die deutsche Gesamtwirtschaft, ganz Europa nähert sich durch die derzeitige Inflation einer gefährlichen Lage. Die aus den bekannten Gründen weltweiten Angebots- und Lieferengpässe für Energie- und Nahrungsmittel haben Preissteigerungen auch für andere Produkte ausgelöst. Selbst Finanzprodukte wie Staatsanleihen sind in Südeuropa – Griechenland, Italien – auf über 4% hochgeschnellt. Diese Staaten müssen also, wenn sie sich Geld für ihre Ausgaben besorgen wollen, schon ganz schön in die Tasche greifen. Das wird aber auch für Andere nur der Anfang sein, wenn die Inflation hoch bleibt. Die europäische Schuldenkrise von vor zehn Jahren lässt am Horizont schön grüßen. Falls sich Löhne und Preise in den Lohnverhandlungs-Runden wechselseitig hochschaukeln, könnte die Situation außer Kontrolle geraten, die Inflation zügellos werden. Der Staat kann nicht alles ausgleichen, ohne selbst Inflationstreiber zu werden.
Die daraus erwachsene politische Hauptaufgabe ist klar. Es muss auf allen Ebenen dafür gesorgt werden, dass die Geldwertstabilität oberste Priorität für die zu treffenden Entscheidungen erhält. Denn Inflation ist gemeingefährlich unsozial und gefährdet Arbeitsplätze mehr als alles andere. Sie trifft gerade diejenigen am meisten, deren Verdienstmöglichkeiten für den Lebensunterhalt „auf Kante genäht“ sind, bei denen schon im Normalfalle nichts dazwischen kommen darf. Da kommt auf Deutschland als bisherigem Stabilitätsanker der Eurozone eine besondere Verantwortung zu. Welches Land hat sonst genug Gewicht und Glaubwürdigkeit, um die jetzt nötigen politischen Zeichen zu setzen? Das wiederum bringt geradezu die Pflicht mit sich, die Schuldenbremse wieder einzuhalten. Alles andere würde weltweit als Abschied von der Inflationsbekämpfung im Euroraum gewertet werden, mit verheerenden Folgen auch für Deutschland selbst. Wenn nämlich Industrie und produzierendes Gewerbe wegen der Inflation nicht mehr wettbewerbsfähig arbeiten können, sind auch die Sozialleistungen in Gefahr. Letztendlich wäre dann die volkswirtschaftliche Situation wie in den 80-er Jahren des Vorjahrhunderts nur durch eine scharfe gesamtwirtschaftliche Notbremsung zu bereinigen. Es verwundert, dass gerade diejenigen, die das Wort „sozial“ immer so groß im Munde führen, eine Schuldenbremse ablehnen und vermehrt Staatsausgaben fordern. Denn mehr „unsozial“ geht nicht.
Dr. Fritz Roth, Schulstraße 8