Runder Tisch?

27. September 2019

Kein Runder Tisch, sondern Stadtverordnetenversammlung; Sondersitzung des Parlaments wäre längst fällig gewesen. Wer setzt sich bei der SPD durch?

Mit der neuen SPD-Forderung nach einem Runden Tisch zum Schwimmbad setzte sich der FDP-Stammtisch am 25. September auseinander. Die Stadtverordnetenversammlung ist der einzig legitimierte und damit richtige Platz für eine Diskussion um die Konzeption des Groß-Umstädter Schwimmbades, kein irgendwie gearteter Runder Tisch, der von niemandem gewählt ist und nichts entscheiden kann. Demokratische Entscheidungen fallen im Parlament und nicht an SPD-gefälligen „Tischen“. Sowohl eine Bürgerversammlung, als auch eine Sondersitzung des Parlamentes hätten schon längst stattfinden können, angesichts der Wichtigkeit des Themas auch stattfinden müssen. In anderen Kommunen ist das guter Brauch, nur für SPD und Grüne in Groß-Umstadt wohl nicht. Was sollen denn Bürgerversammlung und Parlament noch, wenn ein Runder Tisch diskutiert und alles festlegt? Die FDP hat die Diskussion für neue Überlegungen zum Schwimmbad in Gang gebracht, als sich abzeichnete, dass der Magistrat weder die Hauptnutzer Schulen einbezogen hatte, noch das Konzept des Fördervereins Schwimmbad für einen attraktiven, zukunftsgewandten Neubau einbeziehen wollte. Stattdessen sollte für 10 Mio Euro ein kleineres, unattraktives Bad gebaut werden und eine Diskussion darüber war nicht mehr erwünscht. Bürgermeister und 1. Stadtrat starren wie eine Schlange auf das Kaninchen auf den möglichen Bundeszuschuss. Der Bürgermeister kann seine Behauptung: „Wenn wir etwas ändern, verlieren wir den Bundeszuschuss“ nicht belegen. Wahrscheinlich deshalb sein fast schon verzweifelter Kampf zur Verhinderung einer Akteneinsicht, was nur durch einen rechtswidrigen Beschluss des Parlaments verhindert werden konnte, denn das Parlament hätte die Einsicht beschließen müssen, wenn eine Fraktion es beantragt, so steht es unbetreitbar eindeutig in der Hessischen Gemeindeordnung. Man darf jetzt gespannt sein, wer sich bei SPD und Grünen durchsetzt, ob Bürgermeister/1. Stadtrat, oder die Teile der Fraktionen, die jetzt endlich einer offenen Diskussion zustimmen wollen. Der SPD-Abgeordnete Mathias Horn ist ja aus Protest gegen die Haltung seiner Partei zum Schwimmbad bereits aus dem Parlament ausgeschieden.